Letzte Aktualisierung: 1. Juli 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der DeutschLernen Sprachschule (nachfolgend "Sprachschule" genannt) und den Teilnehmern an Kursen (nachfolgend "Teilnehmer" genannt). Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Sprachschule stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Die Anmeldung zu einem Kurs kann persönlich, telefonisch, per E-Mail oder über das Online-Formular auf der Website erfolgen.
2.2 Die Anmeldung stellt ein verbindliches Angebot des Teilnehmers zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Anmeldung durch die Sprachschule zustande.
2.3 Bei minderjährigen Teilnehmern ist die schriftliche Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
3.1 Die Kursgebühren ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preisliste oder einer individuellen Vereinbarung.
3.2 Die Kursgebühr ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen, spätestens jedoch vor Kursbeginn.
3.3 Bei verspäteter Zahlung behält sich die Sprachschule das Recht vor, den Teilnehmer vom Unterricht auszuschließen, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
3.4 Sämtliche Bankgebühren gehen zu Lasten des Teilnehmers.
4.1 Der Teilnehmer kann bis zu 14 Tage vor Kursbeginn kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen.
4.2 Bei einem Rücktritt weniger als 14 Tage vor Kursbeginn werden 50% der Kursgebühr fällig.
4.3 Bei einem Rücktritt weniger als 7 Tage vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen wird die volle Kursgebühr fällig.
4.4 Bei laufenden Kursen (Laufzeit über einen Monat) gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.
4.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
5.1 Die Sprachschule behält sich das Recht vor, Kurse abzusagen oder zu verschieben, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder aus anderen wichtigen Gründen (z.B. Krankheit der Lehrkraft).
5.2 Im Falle einer Absage werden bereits bezahlte Kursgebühren vollständig erstattet oder auf Wunsch für einen anderen Kurs gutgeschrieben.
5.3 Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, insbesondere Ersatz für Reise- oder Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall.
6.1 Die Unterrichtszeiten und der Unterrichtsort ergeben sich aus der Kursbestätigung oder werden gesondert mitgeteilt.
6.2 Die Sprachschule behält sich das Recht vor, den Unterrichtsort innerhalb zumutbarer Entfernung zu verlegen sowie geringfügige Änderungen der Unterrichtszeiten vorzunehmen.
7.1 Falls ein Teilnehmer am Unterricht nicht teilnehmen kann, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr oder Nachholunterricht.
7.2 Bei Einzelunterricht kann ein Termin bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei verschoben werden. Bei späteren Absagen wird die volle Unterrichtsgebühr fällig.
7.3 Fällt der Unterricht aus Gründen aus, die die Sprachschule zu vertreten hat, wird der Unterricht nachgeholt oder die anteilige Kursgebühr erstattet.
8.1 Die Kursinhalte orientieren sich an den in der Kursbeschreibung angegebenen Lernzielen und dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen (GER).
8.2 Die Sprachschule bemüht sich, den Teilnehmern einen qualitativ hochwertigen Unterricht zu bieten, übernimmt jedoch keine Garantie für einen bestimmten Lernerfolg oder das Bestehen von Prüfungen.
9.1 Der Teilnehmer verpflichtet sich, regelmäßig am Unterricht teilzunehmen und sich aktiv am Kursgeschehen zu beteiligen.
9.2 Der Teilnehmer hat die Hausordnung und die Anweisungen der Lehrkräfte zu befolgen.
9.3 Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen die Hausordnung oder bei Störung des Unterrichts kann der Teilnehmer vom Kurs ausgeschlossen werden, ohne dass ein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr besteht.
10.1 Nach erfolgreicher Teilnahme an einem Kurs erhält der Teilnehmer eine Teilnahmebescheinigung.
10.2 Ein Anspruch auf eine Teilnahmebescheinigung besteht nur, wenn der Teilnehmer mindestens 80% der Unterrichtsstunden besucht hat.
10.3 Bei bestimmten Kursen kann nach erfolgreichem Abschluss eines Tests ein Zeugnis ausgestellt werden, das das erreichte Sprachniveau bescheinigt.
11.1 Die Kosten für Lehrbücher und sonstige Unterrichtsmaterialien sind, sofern nicht anders angegeben, nicht in der Kursgebühr enthalten.
11.2 Alle von der Sprachschule bereitgestellten Unterrichtsmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Den Teilnehmern ist es nicht gestattet, diese Materialien zu vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben.
12.1 Die Sprachschule haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
12.2 Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
12.3 Die Sprachschule haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von persönlichen Gegenständen der Teilnehmer, es sei denn, der Verlust oder die Beschädigung ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der Sprachschule zurückzuführen.
13.1 Die Sprachschule erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten der Teilnehmer nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zum Zweck der Vertragsabwicklung.
13.2 Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung der Sprachschule.
14.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Sprachschule und dem Teilnehmer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.